Archiv
Mar 15, 2014
Eine Gegen –Koalition
ETWAS SEHR Bedeutendes geschah in dieser Woche am unwahrscheinlichsten Ort: in der Knesset.
Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.
Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.
Eines war über „Regierungsgewalt“. Seine Hauptbestimmung erhöht die „ Prozent-Blockade“ – d.h. das Minimum, das eine Wahlliste benötigt, um in die Knesset zu kommen– von 2% bis 3,25%. Die klare Absicht ist, die drei Listen, die ihre Stimmen aus dem arabischen Sektor erhalten und die etwa diese Prozentzahl oder weniger haben, abzuhängen.
Im zweiten Gesetz ging es um „ die gleichmäßige Verteilung der Last“. Sein erklärtes Ziel ist, Tausende orthodoxer Jugendlichen zum Militärdienst zu zwingen, von dem sie jetzt befreit sind. Praktisch befreit das neue Gesetz sie vier weitere Jahre. Israelis nennen dies „Israbluff“.
Das dritte Gesetz geht um Frieden oder sein Nicht-vorhanden-sein. Es besagt, dass jedes Abkommen, das jetzt israelisches Land aufgibt, von einem Referendum bestätigt werden müsste. Bis jetzt ist in Israel ein Referendum unbekannt gewesen. Dieses Gesetz würde selbst bei noch so kleinem Landtausch angewandt werden.
Welche Verbindung gibt es zwischen diesen drei Gesetzesvorlagen? Keine – außer, dass sie auf Papier gedruckt wurden. Doch jede von ihnen ist von mindestens einer der sechs Fraktionen, die die Regierung unterstützen, nicht annehmbar, was ihre Annahme unmöglich macht.
Damit sie alle angenommen werden, hat die Regierungskoalition all ihren Mitgliedern eine drakonische Maßnahme aufgezwungen: Sie müssen für alle drei zusammen abstimmen. Eins nach dem andern.
Dies hat sich nie zuvor ereignet. Es ist ein weiteres Symptom für die schleichende Unreife des rechten Flügels, das Kennzeichen dieser Knesset.
UM SICH selbst zu verteidigen, haben die Oppositionsparteien etwas getan, was vorher in Israel noch nie geschah: sie haben dem Knesset-Plenum einen Boykott erklärt. Nicht ein einziges Oppositions-Mitglied war während der Debatte über diese Gesetzesentwürfe und ihre Abstimmung im Plenum. Sie errichteten ein „alternatives Plenum“, wo sie eine lebhafte Debatte führten.
Die Opposition besteht aus verschiedenen Elementen, die gewöhnlich nicht zusammenarbeiten.
Da gibt es die linken zionistischen Parteien: Die Laborpartei und Meretz.
Es gibt die beiden orthodox-religiösen Fraktionen: Die Torah-Jüdische Fraktion (aus zwei getrennten Parteien) und die orientalisch-orthodoxe Partei, die Shas.
Und da gibt es noch die drei arabische Parteien: die nationalistische Balad-Partei, die moderate islamische und die kommunistische Partei, in der auch eine kleine jüdische Gruppe ist.
All diese verschiedenen politischen Gruppierungen kamen zusammen, um ihre Empörung über die diktatorischen Maßnahmen des rechten Flügels auszudrücken. Ihr beispielloser Boykott der Knesset-Stimmen unterstreicht die Ernsthaftigkeit der parlamentarischen Krise, obwohl diese nicht die Annahme der Gesetze verhinderte.
Die Aufregung der Medien über die Krise verbarg jedoch einen viel ernsteren Aspekt, einen, der eine fundamentale Auswirkung auf die Zukunft Israels haben kann.
ALLE DREI israelischen Fernsehkanäle widmeten dem, was sich im Knesset-Plenum ereignete, nur ein paar Minuten, sie konzentrierten sich viel mehr auf interessantere Geschehnisse im Kontra-Plenum.
Sie zeigten z.B. den Führer von Shas, Arieh Deri, wie er mit seinem Kopf den Kopf des prominenten Laborabgeordneten Eitan Kabel berührte. Es war mehr als eine brüderliche Geste. Es war eine politische Erklärung.
Seit dem ersten Tag des Staates Israels, während 29 Jahren, wurde das Land von der Laborpartei regiert – in enger Zusammenarbeit mit den religiösen jüdischen Parteien. (Vorher hatte dieselbe Koalition die jüdische Gemeinschaft in Palästina seit 1933 „regiert“)
Der historische Wandel, 1977, den die Likud an die Macht brachte, geschah, als die religiösen Parteien der Labor-Partei ihren Rücken zuwandten und sich der neuen rechten Koalition von Menachem Begin anschlossen. Dies war mehr als ein politisches Manöver. Es war eine tektonische Bewegung, die die Landschaft Israels veränderte.
Seit damals hat die religiöse Koalition vom rechten Flügel Israel regiert (Wenn man von kleinen Unterbrechungen absieht.) Es schien unerschütterlich und verurteilte Israel zu einer dunklen Zukunft der Apartheid, Besatzung und der Siedlungen.
Es schien auch ganz natürlich. Die jüdische Religion beteuert, dass Gott persönlich den Israeliten das ganze Heilige Land verheißen hat. Religiöse Schulen lehren ganz jüdisch konzentrierte Aussichten, die die Rechte der anderen ignorieren. Die Ergebnisse dieser Ausbildung scheinen die natürlichen Verbündeten der Likud-Ideologie zu sein: das „Ganze Land Israel gehört uns“.
Es handelt sich um die Spaltung zwischen den Orthodoxen, deren Judentum die alte Religion des Stetl ist, und den zionistischen „Nationalreligiösen“, deren Judentum eine stammesmäßige Mischung von „Blut und Boden“ ist. Für die Orthodoxen ist das Judentum nicht der Feind des Friedens. Im Gegenteil: Shalom/Frieden und die gute Behandlung von nicht-jüdischen Einwohnern sind Gebote Gottes.
Falls diese Idylle zwischen dem säkular-orthodox-arabischen Dreieck hält, könnte Vorläufer einer neuen politischen Wende sein, das Ende der Ära, die 1977 begann.
UM ZU VERSTEHEN, was geschehen ist, muss man die Bedeutung von „Verstehen“ verstehen; d.h. andere Verstehen.
Die orthodoxe Gemeinschaft ist eine getrennte Sektion von Israel, ganz ähnlich wie die arabische Sektion und vielleicht sogar noch mehr. Sie sind anders als der Mainstream Israels in fast allem – die kulturelle Ansichten, die historische Orientierung, die Sprache (viele sprechen jiddisch), die Kleidung, ja sogar die Körpersprache.
Die gegenwärtige Krise wird nicht von ihrer Antipathie gegen die Armee und der ganzen zionistischen Ideologie verursacht. Es geht viel tiefer. Ihr Hauptziel ist das Überleben in einer zunehmend feindseligen Welt. Sie müssen eine absolute Kontrolle über ihre Söhne und Töchter halten– von der Geburt bis zum Tod. Sie erlauben ihnen nicht, in Kontakt mit Nicht-Orthodoxen zu kommen – in keinem Stadium ihres Lebens. Deshalb kann es ihnen nicht erlaubt werden, normale Schulen zu besuchen, in die Armee zu gehen, an gewöhnlichen Arbeitsplätzen zu arbeiten, in säkularen Stadtteilen zu leben. Sie dürfen nicht mit nicht-orthodoxer Gesellschaft essen oder - Gott bewahre - säkulare Mädchen treffen. Totale Isolierung ist ihr Überlebensrezept.
Israelis vom rechten Flügel mit ihren fixierten und egozentrischen Ansichten sind völlig unfähig, dies zu verstehen, so wie sie nicht in der Lage sind, die Gesinnung der arabischen Bürger zu verstehen. Um Gottes willen! Warum sollte eine israelisch jüdische Mutter eines Soldaten schlaflose Nächte verbringen, weil sie sich Sorgen um ihren Sohn macht, während diese Drückeberger sich des Lebens erfreuen?
Für einen orthodoxen Jungen ist es natürlich undenkbar, mit dem Talmudstudium aufzuhören, wie es für einen arabischen Jungen undenkbar ist, auf palästinensische Brüder zu schießen.
Die Armeechefs wollen übrigens keinen von beiden. Sie schaudern bei dem Gedanken arabische Jugend zu trainieren und zu bewaffnen, außer ein paar beduinischen Söldnern. Es schaudert sie bei dem Gedanken, Tausende von Orthodoxen in die Armee aufzunehmen, die getrennte Lager brauchen, um nicht mit jemandem in Kontakt zu kommen, einschließlich Augenkontakt mit Mädchen. Ganz zu schweigen von der Notwendigkeit von Synagogen, rituellen Bädern, spezielle koschere Nahrung und ihre eigenen Rabbiner, der jeden Befehl eines normalen Offiziers ins Gegenteil wenden könnte.
Doch kein Armeeoffizier wird dies offen sagen. Die alte zionistische Vision verbietet dies. Unsere Armee ist eine Bürgerarmee, jeder dient darin ohne Diskriminierung; bei der Verteidigung des Heimatlandes ist Gleichheit heilig.
Deshalb sind komplizierte legale Tricks der Selbsttäuschung seit Jahrzehnten in Übung. Jetzt muss sich das Land damit aus einander setzen.
Meiner Meinung nach sollten wir der Realität ins Auge schauen: Die Orthodoxen (und die arabischen Bürger) sind besondere Minderheiten, die auch einen Sonderstatus benötigen. Die augenblickliche Situation sollte legalisiert werden, ohne Tricks. Die Orthodoxen(und die Araber) sollten offiziell eine Ausnahmebehandlung bekommen. Vielleicht sollte unsere Armee westlichen Beispielen folgen und sollten selbst alle in eine professionelle Freiwilligen-Armee begeben.
ABER DIES ist ein Seitenaspekt. Die Hauptfragen sind diese:
Kann die alte Verbindung zwischen dem linken Flügel und dem orthodoxen erneuert werden?
Kann es einen fundamentalen Wandel in der Verteilung der politischen Kräfte geben?
Kann die Koalition der Rechten und des „national-religiösen“ messianischen Lagers, einschließlich seiner faschistischen Ränder wieder eine politische Minderheit werden?
Kann eine Gegen-Koalition der Linken und der Orthodoxen (ja,mit den arabischen Bürgern) zur Macht kommen?
Es ist nicht unmöglich, doch müsste man ein Optimist sein, um das zu glauben.
Doch man muss überhaupt ein Optimist sein, um an Gutes zu denken.
(Aus dem Englischen Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)
Im zweiten Gesetz ging es um „ die gleichmäßige Verteilung der Last“. Sein erklärtes Ziel ist, Tausende orthodoxer Jugendlichen zum Militärdienst zu zwingen, von dem sie jetzt befreit sind. Praktisch befreit das neue Gesetz sie vier weitere Jahre. Israelis nennen dies „Israbluff“.
Das dritte Gesetz geht um Frieden oder sein Nicht-vorhanden-sein. Es besagt, dass jedes Abkommen, das jetzt israelisches Land aufgibt, von einem Referendum bestätigt werden müsste. Bis jetzt ist in Israel ein Referendum unbekannt gewesen. Dieses Gesetz würde selbst bei noch so kleinem Landtausch angewandt werden.
Welche Verbindung gibt es zwischen diesen drei Gesetzesvorlagen? Keine – außer, dass sie auf Papier gedruckt wurden. Doch jede von ihnen ist von mindestens einer der sechs Fraktionen, die die Regierung unterstützen, nicht annehmbar, was ihre Annahme unmöglich macht.
Damit sie alle angenommen werden, hat die Regierungskoalition all ihren Mitgliedern eine drakonische Maßnahme aufgezwungen: Sie müssen für alle drei zusammen abstimmen. Eins nach dem andern.
Dies hat sich nie zuvor ereignet. Es ist ein weiteres Symptom für die schleichende Unreife des rechten Flügels, das Kennzeichen dieser Knesset.
UM SICH selbst zu verteidigen, haben die Oppositionsparteien etwas getan, was vorher in Israel noch nie geschah: sie haben dem Knesset-Plenum einen Boykott erklärt. Nicht ein einziges Oppositions-Mitglied war während der Debatte über diese Gesetzesentwürfe und ihre Abstimmung im Plenum. Sie errichteten ein „alternatives Plenum“, wo sie eine lebhafte Debatte führten.
Die Opposition besteht aus verschiedenen Elementen, die gewöhnlich nicht zusammenarbeiten.
Da gibt es die linken zionistischen Parteien: Die Laborpartei und Meretz.
Es gibt die beiden orthodox-religiösen Fraktionen: Die Torah-Jüdische Fraktion (aus zwei getrennten Parteien) und die orientalisch-orthodoxe Partei, die Shas.
Und da gibt es noch die drei arabische Parteien: die nationalistische Balad-Partei, die moderate islamische und die kommunistische Partei, in der auch eine kleine jüdische Gruppe ist.
All diese verschiedenen politischen Gruppierungen kamen zusammen, um ihre Empörung über die diktatorischen Maßnahmen des rechten Flügels auszudrücken. Ihr beispielloser Boykott der Knesset-Stimmen unterstreicht die Ernsthaftigkeit der parlamentarischen Krise, obwohl diese nicht die Annahme der Gesetze verhinderte.
Die Aufregung der Medien über die Krise verbarg jedoch einen viel ernsteren Aspekt, einen, der eine fundamentale Auswirkung auf die Zukunft Israels haben kann.
ALLE DREI israelischen Fernsehkanäle widmeten dem, was sich im Knesset-Plenum ereignete, nur ein paar Minuten, sie konzentrierten sich viel mehr auf interessantere Geschehnisse im Kontra-Plenum.
Sie zeigten z.B. den Führer von Shas, Arieh Deri, wie er mit seinem Kopf den Kopf des prominenten Laborabgeordneten Eitan Kabel berührte. Es war mehr als eine brüderliche Geste. Es war eine politische Erklärung.
Seit dem ersten Tag des Staates Israels, während 29 Jahren, wurde das Land von der Laborpartei regiert – in enger Zusammenarbeit mit den religiösen jüdischen Parteien. (Vorher hatte dieselbe Koalition die jüdische Gemeinschaft in Palästina seit 1933 „regiert“)
Der historische Wandel, 1977, den die Likud an die Macht brachte, geschah, als die religiösen Parteien der Labor-Partei ihren Rücken zuwandten und sich der neuen rechten Koalition von Menachem Begin anschlossen. Dies war mehr als ein politisches Manöver. Es war eine tektonische Bewegung, die die Landschaft Israels veränderte.
Seit damals hat die religiöse Koalition vom rechten Flügel Israel regiert (Wenn man von kleinen Unterbrechungen absieht.) Es schien unerschütterlich und verurteilte Israel zu einer dunklen Zukunft der Apartheid, Besatzung und der Siedlungen.
Es schien auch ganz natürlich. Die jüdische Religion beteuert, dass Gott persönlich den Israeliten das ganze Heilige Land verheißen hat. Religiöse Schulen lehren ganz jüdisch konzentrierte Aussichten, die die Rechte der anderen ignorieren. Die Ergebnisse dieser Ausbildung scheinen die natürlichen Verbündeten der Likud-Ideologie zu sein: das „Ganze Land Israel gehört uns“.
Es handelt sich um die Spaltung zwischen den Orthodoxen, deren Judentum die alte Religion des Stetl ist, und den zionistischen „Nationalreligiösen“, deren Judentum eine stammesmäßige Mischung von „Blut und Boden“ ist. Für die Orthodoxen ist das Judentum nicht der Feind des Friedens. Im Gegenteil: Shalom/Frieden und die gute Behandlung von nicht-jüdischen Einwohnern sind Gebote Gottes.
Falls diese Idylle zwischen dem säkular-orthodox-arabischen Dreieck hält, könnte Vorläufer einer neuen politischen Wende sein, das Ende der Ära, die 1977 begann.
UM ZU VERSTEHEN, was geschehen ist, muss man die Bedeutung von „Verstehen“ verstehen; d.h. andere Verstehen.
Die orthodoxe Gemeinschaft ist eine getrennte Sektion von Israel, ganz ähnlich wie die arabische Sektion und vielleicht sogar noch mehr. Sie sind anders als der Mainstream Israels in fast allem – die kulturelle Ansichten, die historische Orientierung, die Sprache (viele sprechen jiddisch), die Kleidung, ja sogar die Körpersprache.
Die gegenwärtige Krise wird nicht von ihrer Antipathie gegen die Armee und der ganzen zionistischen Ideologie verursacht. Es geht viel tiefer. Ihr Hauptziel ist das Überleben in einer zunehmend feindseligen Welt. Sie müssen eine absolute Kontrolle über ihre Söhne und Töchter halten– von der Geburt bis zum Tod. Sie erlauben ihnen nicht, in Kontakt mit Nicht-Orthodoxen zu kommen – in keinem Stadium ihres Lebens. Deshalb kann es ihnen nicht erlaubt werden, normale Schulen zu besuchen, in die Armee zu gehen, an gewöhnlichen Arbeitsplätzen zu arbeiten, in säkularen Stadtteilen zu leben. Sie dürfen nicht mit nicht-orthodoxer Gesellschaft essen oder - Gott bewahre - säkulare Mädchen treffen. Totale Isolierung ist ihr Überlebensrezept.
Israelis vom rechten Flügel mit ihren fixierten und egozentrischen Ansichten sind völlig unfähig, dies zu verstehen, so wie sie nicht in der Lage sind, die Gesinnung der arabischen Bürger zu verstehen. Um Gottes willen! Warum sollte eine israelisch jüdische Mutter eines Soldaten schlaflose Nächte verbringen, weil sie sich Sorgen um ihren Sohn macht, während diese Drückeberger sich des Lebens erfreuen?
Für einen orthodoxen Jungen ist es natürlich undenkbar, mit dem Talmudstudium aufzuhören, wie es für einen arabischen Jungen undenkbar ist, auf palästinensische Brüder zu schießen.
Die Armeechefs wollen übrigens keinen von beiden. Sie schaudern bei dem Gedanken arabische Jugend zu trainieren und zu bewaffnen, außer ein paar beduinischen Söldnern. Es schaudert sie bei dem Gedanken, Tausende von Orthodoxen in die Armee aufzunehmen, die getrennte Lager brauchen, um nicht mit jemandem in Kontakt zu kommen, einschließlich Augenkontakt mit Mädchen. Ganz zu schweigen von der Notwendigkeit von Synagogen, rituellen Bädern, spezielle koschere Nahrung und ihre eigenen Rabbiner, der jeden Befehl eines normalen Offiziers ins Gegenteil wenden könnte.
Doch kein Armeeoffizier wird dies offen sagen. Die alte zionistische Vision verbietet dies. Unsere Armee ist eine Bürgerarmee, jeder dient darin ohne Diskriminierung; bei der Verteidigung des Heimatlandes ist Gleichheit heilig.
Deshalb sind komplizierte legale Tricks der Selbsttäuschung seit Jahrzehnten in Übung. Jetzt muss sich das Land damit aus einander setzen.
Meiner Meinung nach sollten wir der Realität ins Auge schauen: Die Orthodoxen (und die arabischen Bürger) sind besondere Minderheiten, die auch einen Sonderstatus benötigen. Die augenblickliche Situation sollte legalisiert werden, ohne Tricks. Die Orthodoxen(und die Araber) sollten offiziell eine Ausnahmebehandlung bekommen. Vielleicht sollte unsere Armee westlichen Beispielen folgen und sollten selbst alle in eine professionelle Freiwilligen-Armee begeben.
ABER DIES ist ein Seitenaspekt. Die Hauptfragen sind diese:
Kann die alte Verbindung zwischen dem linken Flügel und dem orthodoxen erneuert werden?
Kann es einen fundamentalen Wandel in der Verteilung der politischen Kräfte geben?
Kann die Koalition der Rechten und des „national-religiösen“ messianischen Lagers, einschließlich seiner faschistischen Ränder wieder eine politische Minderheit werden?
Kann eine Gegen-Koalition der Linken und der Orthodoxen (ja,mit den arabischen Bürgern) zur Macht kommen?
Es ist nicht unmöglich, doch müsste man ein Optimist sein, um das zu glauben.
Doch man muss überhaupt ein Optimist sein, um an Gutes zu denken.
(Aus dem Englischen Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)